Monika Brüning

Berlin/Region Hannover/Schaumburg/Nienburg. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Monika Brüning (stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschusses und Major der Reserve), die in ihrem Wahlkreis Hannover-Land I die Bundeswehrstandorte Neustadt/Luttmersen und Wunstorf sowie zusätzlich den Wahlkreis Nienburg II/Schaumburg mit den Standorten Bückeburg und Nienburg/Langendamm betreut, hat jetzt insgesamt eine erfreuliche Kunde für die Region Hannover und die Landkreise Schaumburg und Nienburg.

Entgegen anderer Befürchtungen wächst die Anzahl der Dienstposten in der Landeshauptstadt Hannover von bisher 2.350 auf 2.650, obwohl das Rechenzentrum der Bundeswehr und das Kraftfahrausbildungszentrum aufgelöst werden. Sowohl die 1. Panzerdivision, das Heeresmusikkorps 1 wie auch die Wehrbereichsverwaltung Nord und das Zentrum für Nachwuchsgewinnung Nord bleiben erhalten. Aus Rothenburg/Wümme verlegt die 2. Führungsunterstützungsregiment 1 ebenso nach Hannover wie die Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr aus Sonthofen. Das Verteidigungsbezirkskommando 23 erhält die neue Bezeichnung Landeskommando Niedersachsen. Feldjägerbataillon 152, Ausbildungskompanie Fach-/Fachschulausbildung, Bundeswehrfachschule, Kreiswehrersatzamt, Standortverwaltung, Sanitätszentrum sowie weitere Dienststellen gewährleisten auch weiterhin eine vielfältige Präsenz in Hannover.

Die gute Nachricht über den Erhalt des Standortes Wunstorf, der das Lufttransportgeschwader (LTG) 62, die Luftwaffeninstandhaltungsgruppe (LwInsthGrp) 24 und die 4. Inspektion der Technischen Schule der Luftwaffe (TSLw) 3 beheimatet, lässt unsere gesamte Region aufatmen. Besonders erfreulich ist dabei die zukünftige Stationierung eines Verbandes mit dem neuen Transportflugzeug A 400M auf dem Wunstorfer Fliegerhorst. Noch vor kurzem hatte Monika Brüning Verteidigungsminister Peter Struck über den beabsichtigten Verkauf einer möglichen Erweiterungsfläche des Fliegerhorstes Wunstorf in Kenntnis gesetzt. Der Minister dankte der Wunstorfer Abgeordneten für ihren Hinweis und stoppte das Vorhaben des Bundesvermögensamtes umgehend. Für eine Stationierung des neuen Transportflugzeuges A 400M waren damit optimale Voraussetzungen gegeben. Die Wunstorfer Standortverwaltung bleibt auch weiter für Neustadt/Luttmersen, Bückeburg und Nienburg/Langendamm zuständig. Der Fliegerhorst behält ferner ein eigenständiges Sanitätszentrum, welches unmittelbar der Sanitätsorganisation der Bundeswehr unterstellt ist. Insgesamt ergibt sich von bisher 1.780 durch Umorganisation ein leichter Rück-gang auf 1.670 Dienstposten für den Standort Wunstorf.

Das jetzt bekannt gegebene Stationierungskonzept der Bundeswehr beinhaltet auch die gute Nachricht über den Erhalt des Heimatstandortes des Panzerbataillons 33 und des Logistikbataillons 141 in Neustadt/Luttmersen. Besonders erwähnenswert sei die Aufwertung des Standortes durch einen Aufwuchs von 1.090 auf nunmehr 1.740 Dienstposten. Bedauerlich ist die Auflösung der zivilberuflich Aus- und Weiterbildungsbetreuungsstelle. Die Sanitätsstaffel wird dafür jetzt Sanitätszentrum.

In Bückeburg kann man bei der Heeresfliegerwaffenschule ebenfalls befreit in die Zukunft sehen. Im Rahmen des Stationierungskonzeptes der Bundeswehr wurde veröffentlicht, dass nur wenige Änderungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter am Standort anstehen. Zwar reduziert sich die Anzahl der Dienstposten von bisher 1.450 auf 1.200, dafür bleiben sowohl Heeresfliegerwaffenschule, Heeresfliegerversuchsstaffel 910, Sanitätszentrum Bückeburg sowie Teile der zivilen Verwaltung, die der Standortverwaltung Wunstorf unterstehen, erhalten.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Monika Brüning nahm ebenfalls mit Erleichterung zur Kenntnis, dass der Bundeswehrstandort Nienburg lediglich die Auflösung des Kreiswehrersatzamtes verkraften muss. Die Dienstposten in der Weserstadt reduzieren sich von 1.930 auf nun 1.760. Das CIMIC-Bataillon 100 heißt zukünftig CIMIC Zentrum, alle anderen Dienststellen bleiben erhalten.

Die Abgeordnete zeigt trotz dieses Erfolges in ihrem Betreuungsbereich auch Gefahren der aktuellen Schließungen auf:

Brüning kritisiert, dass es schon voraussehbar ist, dass bei zukünftiger “Kassennotlage” die nächste Streichliste aus dem Hut gezaubert wird. Ein Reformbedarf ist zwar ohne Zweifel zu erkennen, doch eine einseitige Ausrichtung auf internationale Aufgaben wäre zu kurz gedacht. Die aktuellen Bedrohungslagen erfordern auch die Berücksichtigung des Heimatschutzes, was für eine breite regionale Aufstellung der Bundeswehr spricht, stellt Monika Brüning fest. Mit der Schließung von 12 Bundeswehrstandorten in Niedersachsen entzieht die rot-grüne Bundesregierung besonders dem ländlichen Raum eine wichtige Wirtschaftsgrundlage. Wenn Ministerpräsident Christian Wulff und Landtagsfraktionschef David McAllister gemeinsam feststellen, dass kein anderes Bundesland dermaßen von Standortschließungen betroffen ist und seit 1990 mehr als die Hälfte seiner stationierten Soldaten verloren hat, unterstützt die CDU-Bundestagsabgeordnete die Forderung nach Hilfen des Bundes für die betroffenen Kommunen. “Wir werden gemeinsam nicht zulassen, dass sich Rot-Grün aus der Verantwortung stiehlt”, so Brüning.

Nach Meinung der CDU-Abgeordneten sorgen die Schließungen in Verbindung mit den noch in der Umsetzung befindlichen Reformmaßnahmen für einen Motivationsverlust in der Truppe. Auch wenn der eigene Standort gesichert ist, machen doch die Schicksale von anderen Kameraden betroffen.

“Gerade in Hinsicht der zukünftigen Personalgewinnung sind die Schließungen als falsches Signal zu werten. Der Kontakt zwischen Bundeswehr und Bevölkerung leidet unter solchen Maßnahmen. Zukünftige Potentiale in der Nachwuchsgewinnung werden dadurch verschenkt”, sagt Brüning.

Auch auf Bundesebene sind die Entscheidungen diskussionswürdig, da die einseitige Ausrichtung auf Auslandsaufgaben den wichtigen Aspekt des Heimatschutzes weitestgehend ausklammert. Im Hinblick auf Hilfeleistungen im Katastrophenfall wäre eine flächendeckende Präsenz der Bundeswehr sinnvoll, doch der Verteidigungsminister vernachlässigt diesen Gesichtspunkt. Die Umsetzung der geplanten neuen Reservistenkonzeption ist unter den vorgenannten Gegebenheiten zumindest problematisch wie die Zukunft der Wehrpflicht und löst bei der Abgeordneten Sorge für die weitere Entwicklung aus.

Ob die angestrebten Einsparpotentiale wirklich erreichbar sind, bleibt nach Meinung der CDU-Abgeordneten sehr fraglich und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung lässt keine Besserung erkennen. Weitere Einschnitte sind wahrscheinlich und würden die Soldaten nach den vergangenen und aktuellen Reformschritten ununterbrochen belasten. “Positive Einflüsse auf die Moral der Truppe fördert diese Entwicklung nicht, ganz im Gegenteil”, äußert Brüning.

“Ich wünsche mir mehr Weitblick bei solchen Entscheidungen, da eine Verengung der Perspektiven nicht hilfreich für die Erarbeitung zukunftsweisender Konzepte ist”, sagt Brüning.
Den gemeinsamen Einsatz von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern, mit Verweis auf die Wirtschaftlichkeitsfaktoren der betroffenen Standorte,
bezeichnet Monika Brüning für die Region Hannover und die Landkreise Nienburg und Schaumburg als insgesamt sehr erfolgreich.